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Allgemeine Geschäftsbedingungen -

bezogen auf Halteverbotszonen -

Dienstleistungen

Firma Löschmann / JL-T

Herr Jan Löschmann

Waldvogtstraße 8

22359 Hamburg / Deutschland

Telefon: +49 (0) 40 - 36 16 82 78

Telefax: +49 (0) 40 - 328903010

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USt.-Ident. Nr.: DE 241848170

 

Allgemeine Bestimmungen

 

Herr Jan Löschmann (im Folgenden: Firma LÖSCHMANN / JL-T), bietet: Halteverbotszonenaufstellung- Vermietungen + Einholung, von: behördlichen - Genehmigungen an.

 

Die aufgeführten AGB gelten für alle Verträge, die zwischen Firma LÖSCHMANN und dem Kunden - Kundendaten - siehe ausgefülltes Formular - über Brief- / Faxauftragsbestätigung / eMail - Auftragsbestätigung vor Ort begründet werden.

Kunden von Firma LÖSCHMANN können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer ein.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder aber auch eine rechts fähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt

 

Zustande kommen des Vertrages; Vertragstextspeicherung

Zwischen Firma LÖSCHMANN und dem Kunden werden über: Brief- / Faxauftragsbestätigung / handschriftliche Auftragsbestätigung vor Ort, Verträge über Serviceleistungen geschlossen. Das Zustande kommen des Vertrages richtet sich - je nach Angebotsformat - nach den nachfolgenden Bestimmungen.

 

Beauftragung für Hamburg- und Hamburger - Umland:

Firma Löschmann kann "NUR" per HVZ - Online - Bestellungsformular- beauftragt werden-, Halteverbotszonen nebst Genehmigungen innerhalb von Hamburg oder HH - Umland, auf zu stellen; Hier bekommt der Kunde immer einen Festpreis - siehe Preise im Formular, der sich aus: Gültigkeitszeitraum, Beschilderung- und Tage verbleibend zum Starttermin des Kunden berechnen und sind fest gespeichert; Der Kunde kann den Zeitraum frei wählen, Wochen- Monate - Jahre- und bis max. 100m pro Straßenseite - siehe auch Formular, bestellen- und bekommt auch hierfür einen Festpreis!

 

Beauftragung für weitere Städte in gesamt Deutschland - bereits im Formular gespeichert:

Hierfür kann Ihnen ein schriftliches Angebot erstellt werden.

Ausnahmen:

In Ausnahmefällen-, hierbei obliegt die Auftragsannahme "IMMER" bei Firma: Löschmann- und muss-, zumindest per Mai, von Firma Löschmann rückbestätigt werden sonst ist ein solcher Auftrag nicht angenommen; Solche Aufträge können auch immer ohne Begründung abgelehnt werden, von Firma: Löschmann

 

Genehmigungsgewährleistung:

Ob die HVZ, = Halteverbotszonen, an bestellter Adresse + Uhrzeit genehmigt werden entscheidet alleine die Behörde nicht Firma Löschmann; Werden Genehmigungen vorschriftsmäßig durch Firma Löschmann beantragt aber nicht genehmigt durch die Behörden, so werden diese trotzdem voll dem Kunden berechnet, sofern diese auch Firma Löschmann in Rechnung gestellt werden; üblicherweise werden diese von der Polizei dann nicht berechnet!- Hierbei werden dann allerdings auch " IMMER", = + 10€ inkl. MwSt. als Bearbeitungsgebühr für das "Beantragen der Genehmigung“ erhoben; Die Preise für die Genehmigungen sind im Formular aufgeführt.

 

Verlängern einer bestehenden HVZ - Zone + Kosten dafür:

Wenn Sie eine Verlängerung Ihrer HVZ wünschen, z.B. bei einer Baustelle, so nehmen wir pauschal für das Beantragen der neuen Genehmigung-, =

+ 10€ inkl. MwSt.- für das "Neubeschriften" der HVZ würden wir pauschal, = +15€ inkl. MwSt.nehmen, wenn Sie das nicht alleine übernehmen wollen, letzteres wird bei ihnen angefragt per Mail;

Die Genehmigung kann erneute Gebühren verursachen die ebenfalls an Sie weiterberechnet werden sofern diese anfallen – dies entscheidet die Polizei- und wird Ihnen auf Nachfrage mitgeteilt.

Vorgehensweise: Üblicher Weise nehmen Sie mit Firma Löschmann vorher Kontakt auf, frühestmöglich, um eine Verlängerung anzukündigen - die dann bei der Polizei / Behörde angefragt wird; Sollte dies möglich sein sendet Firma Löschmann dem Kunden eine erneute Rechnung mit dem zusätzlich Betrag zu per Mail - auch hier muss die Differenz sofort bezahlt werden, sonst ist Fa.. Löschmann berechtigt die Schilder abzuholen, bzw. den Auftrag abzubrechen mit allen Konsequenzen für den Kunden; Kosten die bis dahin entstanden sind , sind trotzdem vom Kunden voll zu tragen, sofern es an der gescheiterten Bezahlung liegt- oder andere Gründe für die nur der Kunde die Verantwortung trägt- und nicht Firma Löschmann.

 

Verkürzung des Aufstellzeitraumes-, nachträglich:

Wenn sie einen längeren Zeitraum bestellt haben- und dieser sich verkürzt, "spontan", so werden Ihnen ab Eingang der Mitteilung- mind. per Mail-, noch 2 weitere volle Tage berechnet, damit wir genug Zeit haben die Schilder abzuholen: wg. der Routenplanung, sollte darüber hinaus ein Guthaben für den Kunden nachbleiben, wird dieses dem Kunden zurückerstattet.

 

Aufstellfristen / Genehmigungsfristen:

Für Hamburg- und Umland gilt: Die Bestellung der HVZ "muss" spätestens 5* - 10 Tage-, inkl. Samstage und Sonntage- oder Feiertage -, vor Startzeit Ihres Termins- / Gültigkeitsdatum- oder wenn möglich noch früher, schriftlich per HVZ - Online - Bestellungsformular geordert werden bei uns - massgeblich ist das Datum der Eingabe- wenn Sie "ohne" Genehmigung bei uns bestellen- wird das Datum genommen, an dem wir die Genehmigung erhalten haben von Ihnen- oder Bevollmächtigten; Aufstellung auch danach möglich, gegen Aufschläge die im Formular gespeichert sind!- Werden aber 4 Kalendertage bis zum Termin, ab Aufstellung der Schilder- unterschritten, dann können darin bereits abgestellte Fahrzeuge, die bei Schilderaufstellung schon geparkt haben in der Zone nicht mehr-, kostenfrei-,abgeschleppt werden, "NUR" neu abgestellte nach Aufstellung der Schilder!- Ausnahme: Wenn die Behörde eine verkürzte Aufstellfrist festgesetzt hat, bei z.B.: Parkuhrenregelungen - oder eingeschränkten Dauerhalteverboten - nur dann "KANN" sich die Aufstellfrist verkürzen - ohne Gewähr - dies legt die Polizei fest!

*In manchen Polizeistationen müssen die gesetzlichen 14 Tage Vorlauf eingehalten werden, da dort sehr viel Anfragen eintreffen; Z.B.: PK14-City: Innenstadt / Neu- und Altstadt + Hafencity, PK21: Altona, PK26: Blankenese + Osdorf u.a. - je nach Personalaufkommen und Auftragslage; wir versuchen Sie umgehend zu informieren, sollten wir eine Genehmigung nicht- oder zu spät erhalten - sofern machbar für uns!

 

Aufschläge für die Beauftragungen von Halteverbotszonen / kurzfristig:

Aufschläge sind im Formular, fest, gespeichert- und werden Ihnen vor der verbindlichen Bestellung angezeigt!

 

Auftragsablehnung:

Wir sind berechtigt Aufträge, ohne Begründung, auf Grund unserer AGB - Richtlinien!

 

Wenn Sie die Genehmigung "ALLEINE" beantragen:

Sollen durch Firma Löschmann nur HVZ - Schilder aufgestellt werden ohne das "Beantragen"- der Genehmigungen, kümmert sich der Kunde alleine um das korrekte Beantragen der Genehmigungen - OHNE Genehmigung der Polizei können- und dürfen wir nicht absperren, da dies eine Straftat darstellt und geahndet werden könnte; Wir dürfen die Schilder offiziell nur vor Hs.-Nr. aufstellen, die auch in der Genehmigung angegeben worden sind, andernfalls "KANN" es sein, dass wir die Zone verkürzen müssen - das ist abhängig von der Anweisung in der Genehmigung - bestellen Sie deswegen immer ausreichend Platz, sollten mehrere HsNr betroffen sein - geben Sie diese bitte mit an bei der Polizei und in unserem Formular, lieber mehr als zu wenig- oder lassen Sie uns die Genehmigung beantragen um "Fehler"- zu vermeiden;

Genaues angeben von Fahrzeugen etc. - wie im Formular abgefragt, beschleunigt den Genehmigungsprozess und bewahrt Sie vor Problemen beim Abschleppvorgang:

Bitte geben Sie an mit was für einem Fahrzeug Sie dort parken wollen, damit die Behörden entscheiden können- oder auch wir, ob beidseitig abgesperrt werden muss um eine beispielsweise 3m Fahrbahnbreite für den Durchgangsverkehr zu gewährleisten;

 

ACHTUNG: Firma Löschmann erstellt ein Aufstellungsprotokoll welches alles rechtlich Erforderliche, wie: abgestellte Fahrzeuge in der Halteverbotszone bei Schilderaufstellung, Skizze der HVZ an Adresse etc. - dokumentieren soll und überlässt es dem Kunden per Fax- oder E- Mailscan - fristgerecht, spätestens 24 Std. vor Startzeit der Zone - sonst meldet sich der Kunde bei Firma Löschmann um ein erneute Zustellung des Aufstellprotokolls zu erhalten; wird dies nicht durch den Kunden veranlasst und hat er zum Starttermin kein Aufstellungsprotokoll vorliegen, ist Fa.: Löschmann nicht verpflichtet dieses erneut zu zustellen; Mit dem Aufstellungsprotokoll sollen in der Zone rechtswidrig abgestellte Fahrzeuge durch die Polizei abgeschleppt werden können; Ohne diese Dokumente in Papierform können Sie dort keine Fahrzeuge abschleppen, halten Sie diese also immer vollständig- und AUSGEDRUCKT vor Ort am Mann beim Auftrag!

 

Auftragsbestätigung:

Sie erhalten erst eine automatische Bestätigung vom System, mit all Ihren Daten; diese müssen Sie umgehend prüfen und ggf., zumindest per Mail berichtigen, besser wäre es ebenfalls noch - wenn Sie sich nochmals telefonisch zusätzlich melden dazu - sofern wir nicht schon bestellt haben - da wir ggf. umgehend nach Eingang der Bestellung mit der Weiterbearbeitung des Auftrages beginnen werden - auch wenn Sie noch nicht- oder unvollständig bezahlt haben - siehe hierzu auch den Punkt: Bezahlung - im nächsten Absatz; die Bestellung ist nach dem " Versenden" sofort rechtswirksam für den Kunden - sowie auch für Fa.: Löschmann / JLT - Hamburg , sofern die Bestellung Fa.: JL-T genug Zeit lässt - siehe auch Vorlauffristen der Polizeistationen / Aufstellfristen / Genehmigungsfristen; Der Kunde setzt sich umgehend mit Fa.: JL-T in Verbindung sollte er keine automatische Bestätigung per Mail innerhalb von 2 Std. ab Buchung erhalten haben, es kann auch sein dass Sie einen Fehler in Ihrer Mailadresse eingetragen haben- und Sie deswegen keine Bestellbestätigung, Rechnung etc. bekommen haben - bitte prüfen Sie dies ebenfalls, da Sie auch deswegen keine Bestätigungsmails erhalten haben können, der Auftrag aber trotzdem in unserer Datenbank ist und dann auch bearbeitet wird von uns - mit ggf. Kosten für Sie!

 

Bezahlung:

Bezahlung / Erstkunden / Privatkunden: Sie müssen den Endpreis vor Auftragsbeginn per Vorkasse: normale Bankvorhabüberweisung-, per Paypal-, Kreditkarte- oder über den Dienst: Sofort-Überweisung bezahlt werden; Bezahlung auf Rechnung nur nach Rücksprache und schriftlich Zustimmung durch Fa.: JL-T möglich / zumindest per Mail - sonst kann der Auftrag ggf. nicht oder vollständig bearbeitet werden für Sie!*

*ACHTUNG - bitte beachten Sie dazu noch folgendes: bei, gerade auch kurzfristigen, Bestellungen geht es teilweise auch um Genehmigungsfristen bei den Polizeiwachen oder auch andere logistische Gründe - so dass schnell reagiert werden muss von uns, nach Ihrer Bestellung;- damit es nicht noch zu weiteren Verzögerungen kommt werden wir schnellstmöglich, nach Ihrer Bestellung über unser Bestellformular, mit der Bearbeitung Ihres Auftrages beginnen; sollten Sie also noch nicht- oder unvollständig bezahlt haben, werden wir ggf. trotzdem schon mit der Bearbeitung beginnen - sollten Sie dann den Auftrag noch stornieren wollen sind die Kosten die wir bis dahin, nachweislich, hatten trotzdem von Ihnen voll zu tragen, wie Genehmigungskosten - sofern mitbestellt: mind. 27,10€ netto = brutto - das Beantragen bei der Behörde von uns - sofern mitbestellt: mind. 10€ brutto- oder auch dass bereits aufgestellte Halteverbot mit den Schildern: mind. 37,90€ brutto - zusammen: mind. 75€ oder höher je nach Ihrer Bestellung - ergibt sich aus Ihrer Bestellung; wir sind allerdings auch berechtigt, bei nicht vollständig bezahlten Leistungen des Kunden, unsere Arbeiten zu stoppen oder ganz abzubrechen - wobei auch hier dann alle Leistungen bis zu diesem Zeitpunkt vom Kunden voll zu tragen sind; - die Entscheidung wie weit wir mit unseren Arbeiten beginnen bevor der Kunde vollständig bezahlt hat - obliegt alleine bei Fa.: Löschmann / JLT und nicht beim Kunden!-

Bei der Bezahlung: Kreditkarte - werden bei einem Storno, wobei es unerheblich ist ob der Kunde storniert- oder Firma: JL-T, dem Kunden: 0,25€ netto = brutto berechnet.

Firmen die unseren Freischaltungscode erhalten haben sind damit berechtigt, die Rechnungssumme innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung, ohne Abzug, zu überweisen; Sie erhalten diesen wenn Sie nachweislich eine Firma sind- und diesen bei uns vorher angefragt haben.
Wir sind nicht verpflichtet, in Vorarbeit zu gehen, solange die volle Summe - aus dem Auftrag - nicht auf unserem KTO eingegangen ist vor Schilderaufstellung, es sei denn dies wurde Ihnen schriftlich- oder per Mail bestätigt!-

 

Rechnungsform:

Die Rechnung wird Ihnen immer, nach erfolgreicher Bestellung, in: E-Mailform - an Ihre Mailadresse gesendet.

 

Widerrufsbelehrung bei Erbringung sonstiger Leistungen:

Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem die Widerrufsbelehrung in Textform mitgeteilt worden ist, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der unternehmerischen Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der unternehmerischen Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Bei der Berechnung der Frist wird der danach maßgebliche Tag, zu dem die Widerrufsbelehrung in Textform mitgeteilt worden ist bzw. der Tag der Erfüllung der benannten Informationspflichten nicht mitgerechnet.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Inhaber: Herr Jan Löschmann

Waldvogtstraße 8

22359 Hamburg / Deutschland

Telefax: +49 (0) 40 - 328903010

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Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile, Zinsen) herauszugeben. Können Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden; dabei beginnt die Frist im Hinblick auf die Erstattungsverpflichtung von Firma LÖSCHMANN mit Zugang der Widerrufserklärung.

ACHTUNG:

Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Firma LÖSCHMANN mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat - dies bedeutet:

ab dem Zeitpunkt ab dem wir nachweislich ggf. bei der Polizei / Behörde die Genehmigung beantragt haben entstehen Kosten für Sie, durch die Genehmigugsgebühren- und das Beantragen bei der Polizei / Behörde - weitere Kosten entstehen durch das Aufstellen der Schilder - Sofortüberweisungsgebühren und anteilige Kreditkartengebühren werden ebenfalls dem Kunden nicht erstattet, sofern Sie bereits darüber bezahlt haben auch wenn Sie sofort stornieren und Fa.: Löschmann / JLT noch nicht mit der Bearbeitung des Auftrages begonnen hat;- setzen Sie Fa.: Löschmann / JLT also umgehend in Kenntniss wenn Sie stornieren möchten bevor Ihnen ggf. weitere Kosten entstehen können- oder Sie eine Doppelbuchung z.B. bei einem anderen Anbieter in Auftrag geben - um vermeidbare Kosten zu umgehen;- Kosten können Ihnen, als Kunde, also ab Ihrer verbindlichen Bestellung bei uns entstehen- und werden Ihnen auf Anfrage nachgewiesen.

 

Schadensersatzansprüche:

Firma Löschmann übernimmt-, über den Auftragswert der Bestellung vom Kunden-, "KEINE" Haftung- oder Schadensersatzansprüche durch fehlende-, durch Dritte umgestellte- oder unkenntlich gemachte Schilder auch nicht bei falsch aufgestellten Schildern; Auch sollte die geforderte Beschilderung nicht eindeutig sein, von uns falsch beschildert werden- oder gar nicht aufgestellt sein-, begrenzt sich die Haftung ausdrücklich max. auf die des Gesamtbetrages des Bestellwertes des Auftrages!

Weitere Haftungsansprüche auf z.B.: entgangenen Gewinn-, Zeitverlust-, das heranziehen von weiterem Personal- oder ähnliches werden hiermit ebenfalls  ausdrücklich "NICHT" übernommen, eine weitere Haftung darüber hinaus ebenfalls nicht; Fa.: JL-T / Löschmann wird nach bestem Wissen- und Gewissen die geforderten Arbeiten ausführen!!

Sollte einmal ein Fehler passiert sein so muss dieser innerhalb von 24 Std., nach dem letzten Gültigkeitsdatum der bestellten HVZ, schriftlich Fa.: JL-T gemeldet werden; dies sollte in Form von aussagekräftigen Fotos geschehen auf denen der/die Fehler eindeutig zu sehen sind/ist.

Firma Löschmann weiss wie wichtig eine solche Aufstellung ist und setzt alles daran, das fristgerecht- und korrekt aufgestellt wird - bitte wirken Sie so gut wie möglich mit!!


Partnerfirmen:

Firma Löschmann ist berechtigt Partnerfirmen heran zu ziehen die im Auftrag von Firma Löschmann Schilder aufstellt- und ggf. Genehmigung bei der Behörde einholt; Für das korrekte aufstellen- und einholen der Genehmigung sind alleine die Partnerfirmen verantwortlich- auch hier gilt die gleiche Regelung zum Schadensersatz - siehe oben, Punkt: "Schadensersatzansprüche"!

Firma Löschmann übermittelt alle vom Kunden angegeben Daten umgehend an die Partnerfirma damit die den Auftrag bestmöglich abwickeln kann;- Die Genehmigung erhält der Kunde entweder direkt von der Partnerfirma- oder direkt von Firma Löschmann!

 

Versicherungsschutz:

Bitte entfernen Sie die Schilder "NIEMALS" eigenmächtig-, durch z.B. herausziehen der Schilder aus den Füßen- und ablegen am Straßenrand- oder ähnliches; Dadurch erlischt der Versicherungsschutz- und Sie haften für eventuelle Schäden; decken Sie die Schilder am Bestem mit Müllsäcken zu-, falls Sie die Schilder umdrehen wollen-, geschieht dies auf eigene Verantwortung von Ihnen-, so achten Sie "unbedingt" darauf, dass die Schafftstange durch "BEIDE" Füße bis zum Boden gesteckt bleiben!-

Am Besten Sie bedecken die Schilder mit einem Müllsack und entfernen vorher die Aufstellzeiten - durch abreissen vom Schild; Schäden die durch unsachgemäße "Umbauarbeiten" von Ihnen mit den Schildern geschehen, z.B. Umwehen der Schilder durch Wind, = weil falsch umgebaut-, werden "NICHT“ übernommen- und Ihnen ggf. voll auferlegt - sofern nachweisbar!

 
Preise siehe - Formular Auftragsbestätigung und - / oder Webseite.

Firma Löschmann ist berechtigt Aufträge auch unbegründet abzulehnen, dies geschieht so schnell als machbar um dem Kunden "Ausweichmöglichkeiten" zu lassen!!

 

Herr Jan Löschmann

Waldvogtstraße 8

22359 Hamburg / Deutschland

Telefax: +49 (0) 40 - 328903010

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Schlussbestimmungen

 

9.1 Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

Die Rechtswahl nach Ziffer 9.1. gilt bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

Keine Anwendung finden die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht).

 

Hat ein Kunde als Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Unternehmers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenfalls der Geschäftssitz von Firma LÖSCHMANN. Die Befugnis von Firma LÖSCHMANN auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

 

Mit freundlichen Grüßen

J. Löschmann / Firma Löschmann - Transporte - JLT

Transportunternehmer/Geschäftsführer/ Inhaber